Pressemitteilungen

Umstellung von DriveNow auf Elektromobilität
Hamburg und die BMW Group haben eine strategische Partnerschaft zur Förderung der Elektromobilität vereinbart. Wesentlicher Bestandteil der Verabredung ist die Umstellung der Fahrzeugflotte des Carsharing-Anbieters DriveNow, einem Joint Venture von BMW und SIXT, bis zum Jahr 2019 auf Elektromobilität.
Aktuelle Stunde zum Luftreinhalteplan
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert auf Antrag von SPD und Grünen den von Umweltsenator Jens Kerstan vorgelegten Luftreinhalteplan. Aus Sicht der Grünen Fraktion bietet der Plan eine sehr gute Grundlage um die Gesundheit der Menschen in Hamburg zu verbessern.
Maximale Transparenz auch in dieser Wahlperiode
Auf Initiative der Fraktionen von SPD, Grünen und LINKE soll sich die Bürgerschaft auch in dieser Legislatur intensiv mit dem Verkauf der städtischen Krankenhäuser an Asklepios und der verbliebenen Minderheitsbeteiligung der Stadt Hamburg befassen.
Bauprogramm Bike+Ride nimmt Fahrt auf
2017 entstehen in Hamburg 1.947 neue Fahrradparkplätze, weitere 1.468 werden saniert. Das teilte der Senat auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Martin Bill, sowie in einer Pressemitteilung mit. 570 Plätze davon werden Mietplätze sein, zwei Drittel aller neuen Plätze werden überdacht sein.
Neues Leben am Bergedorfer Hafen
Aus Mitteln des Sanierungsfonds der Bürgerschaft soll die Modernisierung des alten Bergedorfer Stadthafens Serrahn unterstützt werden. Dafür machen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einer Initiative zur Sitzung am nächsten Mittwoch stark (siehe Anlage).
Luftreinhalteplan vorgestellt
Der rot-grüne Senat hat die Eckpunkte des zukünftigen Luftreinhalteplans vorgestellt. Er enthält detaillierte Maßnahmen und die damit verbundenen Verbesserungspotenziale der Luftqualität. Aus Sicht der Grünen Fraktion bringt er spürbare Entlastung und einen echten Fortschritt für die Gesundheit der Menschen in Hamburg.
Bis zu 700 Prozent Nachtzuschlag – Für späte Flieger wird es deutlich teurer
Für Flugzeuge, die in Hamburg verspätet zur Nachtzeit landen, wird es in Zukunft deutlich teurer. Das sieht eine neue Entgeltordnung des Flughafens vor, die am 14. Juni in Kraft tritt.
Rot-Grüne Initiative
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen mit einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung Ende Mai die Technische Universität Hamburg (TUHH) in ihrem Wachstumskurs.
Rot-Grün fordert mehr Geld vom Bund
SPD und Grüne wollen den Bau von Radschnellwegen weiter voranbringen. Die Metropolregion hat dazu 33 mögliche Korridore untersucht. In einem weiteren Schritt werden die Strecken ausgewählt, die einer vertieften Betrachtung im Rahmen einer Machbarkeitsstudie unterzogen werden sollen. Diese sollen der Bürgerschaft vorgestellt werden.
Rot-Grüne Initiative
SPD und Grüne setzen sich für den Erhalt des Industrieensembles Oberhafen ein und beantragen neben der Fortführung der laufenden Sanierungsmaßnahmen eine Gesamtlösung für das Oberhafenquartier. Dabei soll der Erhalt der erst 30 Jahre alten Gleisfeldüberdachung zwischen den historischen Hallen 2 und 3 und damit verbundene Nutzungsmöglichkeiten der einstigen Bahnsteige und -gleise geprüft werden.

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