Fraktionsblog

Geschrieben am: 05.08.2014
Was macht man als Senat, wenn man ein, von einem selbst ungeliebtes, aber in der Öffentlichkeit beliebtes Projekt aus der Welt schaffen will? Einfach einstellen, so dass alle Welt das mitbekommt? Das wäre zu auffällig. Also entwickelt man Strategien, die auf den ersten Blick nicht als direkte Bedrohung gesehen werden. Wie das geht, lässt sich in dieser Legislaturperiode…

Geschrieben am: 09.07.2014
An der Alster tut sich was für den Radverkehr! „Die Wege rund um die Außenalster sind bei Fußgängern und Radfahrern gleichermaßen beliebt. (…) Für das hohe Radverkehrsaufkommen ist die Zuordnung der Verkehrsflächen nicht mehr zeitgemäß“, lässt der Senat verkünden und lädt am Donnerstag mit den Alster-Anreiner-Bezirksamtsleitern zur Pressekonferenz ins…

Geschrieben am: 13.06.2014
Der Hafen und Hamburg sind untrennbar miteinander verbunden. Umso wichtiger ist es, die Zukunftsherausforderungen des Hafens anzunehmen. Deshalb veranstalten wir am 13. Juni einen Grünen Hafenkongress. Zwei zentrale Herausforderungen erscheinen mir dabei von besonderer Bedeutung: Die Hafenfinanzierung und die ökologische Transformation des Hafens. Hafenfinanzierung Die…

Geschrieben am: 05.06.2014
Gestern hat die Bürgerschaft auf Initiative der SPD beschlossen, die Clearingstelle zur gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen und Papierlosen weiterzuführen. Wir hatten unter schwarz-grün das Clearingverfahren eingeführt, um Menschen in Not eine anonyme Beratung und Versorgung anzubieten. Leider bleibt die SPD in ihrem Antrag zu vage. Die bisherigen Erfahrungen…

Geschrieben am: 28.05.2014
 ...so titelt heute das Hamburger Abendblatt und es folgt ein längliche Auflistung von Maßnahmen, die schon lange bekannt sind. Der Text suggeriert ein Ausrufezeichen hinter dem Titel. Grund des Jubels: Es werden 40 km Radfahr- und Schutzstreifen auf die Straßen gebracht, das Veloroutenkonzept weiter  umgesetzt, ein paar Fahrradstraßen geplant. Für uns steht…

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