Fraktionsblog

Geschrieben am: 19.05.2015
Wir wollen, dass die Hamburgerinnen und Hamburger künftig über wichtige Fragen in unserer Stadt mitentscheiden. Dafür haben wir gemeinsam mit SPD und CDU das so genannte „Bürgerschaftsreferendum“ ausgearbeitet. Das heißt konkret: Mit dem Referendum geben wir Abgeordnete ein Stück unserer Macht an die Bevölkerung zurück. Fragen von grundsätzlicher und…

Geschrieben am: 07.05.2015
Unter diesem Motto haben am Dienstag über 300 Frauen und auch einige Männer eine Warteschlange rund um den Mönckebergbrunnen gebildet. Der Grund: Sie wollten am Internationalen Hebammentag auf die mangelhaften Bedingungen rund um die Hebammenhilfe aufmerksam machen. Viele schwangere Frauen haben Probleme, überhaupt noch eine Hebamme für die Wochenbettbetreuung zu finden.…

Geschrieben am: 05.02.2015
Der SPD-Senat hat viele, viele Seiten Papier bedrucken lassen, um Gleichstellung von Frauen und Männern zu dokumentieren: 60 Seiten Gleichstellungsgesetz, 132 Seiten Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm. Da sollte man doch meinen, dass es den Frauen in der Freien und Hansestadt Hamburg leichter fallen sollte, an die "Fleischtöpfe" zu geraten. Gerade auch…

Geschrieben am: 03.12.2014
Das ist doch nun wirklich ein Witz: Die SPD kündigt am 03.12. im Abendblatt großartig an, mehr Gymnasien zu echten Ganztagsschulen auszubauen. Genau das hatten wir GRÜNEN bereits im Oktober in einem Antrag gefordert (Drs. 20/10135). In Ziffer 1 forderten wir wortwörtlich, "Gymnasien zu ermöglichen, auf Basis eines Beschlusses der Schulkonferenz zu teilgebundenen…

Geschrieben am: 07.11.2014
Wo Gentechnik drin ist, muss das auch sichtbar sein. Das gilt laut EU-Recht für gentechnisch veränderte Produkte, die direkt aus gentechnisch veränderten Zutaten hergestellt werden. Keine Kennzeichnungspflicht besteht für Milch, Fleisch und Eier, die von Tieren kommen, die mit Genmais oder Gensoja gefüttert wurden. Dieser Zustand ist nicht verbraucherfreundlich und auch…

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