Artikelübersicht

Eröffnung des InnovationCampus Green Technologies
Der InnovationCampus Green Technologies (ICGT) ist eröffnet. Es soll zukünftig als Anlaufpunkt für Existenzgründerinnen und Existenzgründer aller Hamburger Hochschulen fungieren. Rot-Grün unterstützt das Projekt mit 4,45 Millionen Euro. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht in dem ICGT eine wertvolle Verbindung von Wissenschaft und Unternehmergeist.
Unterstützungskundenzentrum Meiendorf
Heute hat ein neues Unterstützungskundenzentrum am Bargkoppelweg 60 in Meiendorf eröffnet. Es fungiert als Außenstelle des Kundenzentrums Hamburg-Mitte in aktuell nicht genutzten Räumlichkeiten des Ankunftszentrums. Die Regierungsfraktionen begrüßen diesen Schritt als wichtige Entlastung für die bestehenden Kundenzentren.
Verkehrsunfallbilanz 2016
Die heute vom Senat vorgestellte Verkehrsunfallbilanz 2016 gibt aus Sicht der Grünen keinen Anlass zur Entwarnung. Zwar gab es bei den Unfällen mit Personenschäden einen Rückgang um 1,3 Prozent. Dafür ist aber die Zahl der Unfälle insgesamt um 1,8 Prozent gestiegen. Bitter ist die Zunahme der tödlich im Straßenverkehr Verunglückten von 20 auf 29 Personen.
Projektförderung aus Mitteln des Integrationsfonds
Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen wollen den Verein Bleibe e.V. dabei unterstützen, private Vormünder für unbegleitete minderjährige Geflüchtete zu finden. Der Verein, der bereits seit fünf Jahren mit jugendlichen Geflüchteten arbeitet, soll mit insgesamt 65.000 Euro aus dem Integrationsfonds gefördert werden.
Naturcent
Die rot-grüne Koalition hat sich vorgenommen, aufgrund der enormen Nachfrage pro Jahr 10.000 Wohnungen zu bauen, um für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen und kommt dabei gut voran. Klar ist, dass zusätzlicher Wohnungsbau nur durch innere Verdichtung allein nicht zu schaffen ist, sondern teilweise auch Grünflächen in den Randgebieten bebaut werden müssen.
Rot-Grün will Mehrwegsystem für Coffee-to-go-Becher einführen
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen ein hamburgweites und anbieterübergreifendes Mehrwegsystem für Coffee-to-go-Becher einführen. Derzeit landen alleine in Hamburg jährlich etwa 60 Millionen Kaffeebecher im oder manchmal auch neben dem Mülleimer.
Aktuelle Stunde zum türkischen Nationalismus
In der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft über türkischen Nationalismus und demokratiefeindliche Hetze. Aus Sicht der Grünen Fraktion ist es höchste Zeit, dass die Bundesregierung gegenüber der türkischen Regierung klare Kante zeigt.
Bürgerschaft unterstützt Akademie der Weltreligionen
Die Fraktionen von SPD und Grünen legen in der Sitzung der Bürgerschaft eine Resolution gegen jede Form des Antisemitismus vor. Hintergrund ist die jüngste Debatte im Zusammenhang mit der Boykottbewegung BDS (Boykott, Divestment and Sanctions Südafrika) gegen Israel.
Ankündigung der Innenbehörde
Die Fraktionen von SPD und Grünen haben die Ankündigung der Innenbehörde zur Überprüfung der Muradiye-Moschee durch den Verfassungsschutz begrüßt.
Fahrradpegelmessung 2016
Der Trend zum Radfahren hält ungebrochen an. Dies zeigen die sogenannten Pegelmessungen, die der rot-grüne Senat in einer Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des grünen Radverkehrsexperten Martin Bill veröffentlichte. Gegenüber 2011 stieg die Zahl der gezählten Radfahrerinnen und Radfahrer in 2016 um 56 Prozent an.

Seiten